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AGB + Datenschutz

Stand: Dezember 2013

1. Geltungsbereich; Begriffsbestimmung

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen der Firma

Sternenlichter.de

Inhaberin Alexandra Bosch

Staufenberstr. 18

D-76530 Baden-Baden

Telefon: +49-7221-302945-1

Telefax: +49-7221-302945-3,

E-Mail: alexandrabosch@maximilianprojekt.de

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE290231297


und deren Nutzern (nachfolgend "Kunde" genannt) über die Internetseite www.sternenlichter.de begründeten Rechtsverhältnisse dar.

1.2. Die AGB des Anbieters gelten ausschließlich. Abweichende Bestimmungen des Anbieters gelten nur, wenn deren Geltung ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Das gilt auch dann, wenn der Anbieter in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichender Bedingungen des Anbieters seine Leistungen vorbehaltlos ausführt. 

2. Vertragsschluss

Ein Vertrag zwischen dem Kunden und dem Anbieter kommt nach Maßgabe der folgenden Regelungen zustande:

Der Kunde wählt einen Stern aus und übermittelt dem Anbieter sein Angebot durch Ausfüllen des Formulars unter Angabe des Sternennamens, seiner persönlichen Daten, der E-Mailadresse, sowie der Zahlungsart und Anklicken des Buttons "Stern erstellen" (Angebot). Erst mit dem Erscheinen des Sterns im virtuellen Sternenhimmel (Annahme) kommt der Vertrag zustande.

3. Rücktritt

3.1. Der Anbieter kann von dem Vertrag zurücktreten, wenn der Kunde den Stern mit unsachlichen Texten, Werbung und Reklame, vorsätzlich unwahren Inhalten, Ehrverletzungen, Herabwürdigungen, verleumderischen, sittlich anstößigen, obszönen hetzerischen, rassistischen, diffamierenden oder pornographischen Inhalten, Texten und/oder Bildern erstellt. Der Anbieter verpflichtet sich im Fall des Rücktritts, den Kunden per E-Mail zu informieren, Ein Rückerstattungsanspruch des Entgelts für die Erstellung des Sterns gemäß Ziff. 4. 1. dieser AGB besteht in diesem Fall nicht.

3.2. Im Falle von unverschuldeten Verzögerungen, wie z. B. computertechnischer Defekte kann der Kunde sofort vom Vertrag zurücktreten.

3.3. Ein Rückerstattungsanspruch des Entgelts für die Erstellung des Sterns gemäß Ziff. 4.1. dieser AGB besteht ferner nicht, wenn der Stern ein Jahr auf der Internetseite www.sternenlichter.de eingestellt wurde.

4. Preise, Zahlung, Fälligkeit

4.1. Der Preis für die Erstellung eines virtuellen Sterns beträgt 5,00 Euro

4.2. Der angegebene Preise von 5,00 Euro beinhaltet die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.

4.3. Der Verbraucher hat die Möglichkeit der Zahlung per PayPal und Bankeinzug,

5. Gewährleistung

5.1. Der hier angebotene virtuelle Stern ist von rein symbolischer Bedeutung ohne jeglichen Erwerb von Rechten an dem jeweiligen Stern.

5.2. Eine Erreichbarkeit von 90 % im Jahresdurchschnitt wird vom Anbieter gewährleistet. Hierunter fallen nicht Zeiten, in denen der Server auf Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (z.B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.), über das Internet nicht zu erreichen sind sowie Zeiten, in denen routinemäßige Wartungsarbeiten durchgeführt werden. Die Haftung des Anbieters für eine Nichterreichbarkeit des Servers bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt hiervon unberührt. Schließlich kann es für den Anbieter erforderlich sein, die Leistungen temporär zu beschränken, beispielsweise um die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität zu gewährleisten sowie  schwerwiegende Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten zu vermeiden. 

5.3. Stellt der Kunde Mängel fest, hat er dies unverzüglich im Sinne vorstehender Haftungsregelungen gegenüber dem Anbieter schriftlich anzuzeigen und die Mängel möglichst detailliert mitzuteilen.

5.4. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Anbieters. 

5.5. Der Anbieter haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleistungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seiner Internetseite.

6. Zahlungsverzug

Der Anbieter ist berechtigt, bei Zahlungsverzug vom Vertrag zurückzutreten und den Stern zu löschen.

7. Datenschutz

7.1. Der Anbieter verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts.

7.2. Personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Abwicklung des zwischen dem Anbieter und dem Kunden abgeschlossenen Vertrages verwendet, etwa zu Abrechnungszwecken. Eine darüber hinaus gehende Nutzung der Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote des Anbieters erfolgt nicht.

7.3. Über Art und Umfang der Datenspeicherung persönlicher Daten wird auf den Hinweis des Anbieters zum Datenschutz verwiesen.

7.4. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie gegebenenfalls ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung der Daten.

8. Widerrufsbelehrung - Widerrufsrecht und Widerrufsfolgen

Der Kunde  kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, 

Der Widerruf ist zu richten an:

„Sternenlichter.de“

Inhaberin Alexandra Bosch

Staufenberstr. 18

D-76530 Baden-Baden

Telefon: +49-7221-302945-1

Telefax: +49-7221-302945-3,

E-Mail: alexandrabosch@maximilianprojekt.de

 

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können der Kunde die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, beziehungsweise herausgeben, muss er insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass der Kunde die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für den Anbieter mit deren Empfang.

Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden vollständig erfüllt ist, bevor dieser sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Schlussbestimmungen

9.1. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

9.2. Als Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung wird der Unternehmenssitz des Anbieters vereinbart. Erfüllungsort ist Baden-Baden.

9.3. Alle zwischen dem Kunden und dem Anbieter getätigten Geschäfte unterliegen dem deutschen Recht. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.

9.4. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.